5G-Patentschlacht! Was sind die Hot Spots nach dem Eintritt von Huawei, OPPO und Nokia?
Huawei, OPPO, Nokia
Am 11. November gab der finnische Kommunikationsgerätehersteller Nokia bekannt, dass das Unternehmen über 4.000 5G-Core-Patente verfügt – eine Zahl, die Nokias führende Position bei der Entwicklung und Standardisierung von Mobilfunktechnologie beweist. Es wird berichtet, dass das branchenführende Patentportfolio von Nokia 20.000 Artikel umfasst. Dies basiert auch auf Nokias F&E-Investitionen von mehr als 130 Milliarden Euro und mehr als 30 Jahren Förderung der Netzstandardisierung.
Kürzlich hat Huawei seinen Finanzbericht für das dritte Quartal 2021 veröffentlicht. Laut Finanzbericht erzielte Huawei in den ersten drei Quartalen einen Umsatz von 455,8 Milliarden RMB, ein Rückgang von etwa 32 % gegenüber dem Vorjahr! Aufgrund der Sanktionen ist der Erwerb von Chips schwierig geworden, und die Einnahmen aus dem Privatkundengeschäft von Huawei sind stark zurückgegangen, aber das Geschäft und das Unternehmensgeschäft des Betreibers haben sich stetig entwickelt. Wir haben jedoch gesehen, dass die Gewinnmarge von Huawei einen Aufwärtstrend zeigt, wenn die Leistung von Huawei nachlässt. Die Nettogewinnmarge von Huawei ist von 8,0 % in den ersten drei Quartalen 2020 auf 10,2 % in den ersten drei Quartalen gestiegen. Huawei kündigte im März dieses Jahres an, 5G-Patentgebühren zu erheben, und dieser Teil der Einnahmen hat die Gewinne gesteigert.
Anfang September, nachdem OPPO Nokia wegen Patentverletzung in China und Europa verklagt hatte, reichte OPPO vor kurzem mehrere Patentverletzungsklagen gegen Nokia beim Gericht in Mannheim ein. Die betroffenen Patente sind alle 5G-Standard-essentielle Patente.
Der Streit um 5G-Patente wird immer heftiger. Wie ist der Status des globalen 5G-Patentbesitzes? Wo steht Huawei im 5G-Patentkrieg? Was ist die Verschränkung zwischen OPPO und den 5G-Patenten von Nokia? Der Autor analysiert für Sie ausführlich.
Die neueste Entwicklung von 5G-Patenten: Huawei, Qualcomm und ZTE gehören zu den drei führenden Patenten, und Huawei und Nokia beginnen, Lizenzgebühren für 5G-Patente zu erheben
Im Februar dieses Jahres veröffentlichte IPlytics, ein weltbekanntes Patentdatenunternehmen, einen Bericht zum Thema „Wer führt das 5G-Patentrennen“. Der Bericht zeigt, dass es derzeit viel mehr Unternehmen mit 5G-Standard-essentiellen Patenten (SEP) gibt als im Vorjahr. Insgesamt zeigen die Daten, dass die Top-10-Unternehmen mehr als 80 % aller von 5G erteilten Patentfamilien besitzen, während die Top-20-Unternehmen mehr als 93 % aller von 5G erteilten Patentfamilien besitzen.
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Abbildung 1: Ranking der 14 weltweit führenden 5G-Patentunternehmen im Februar 2021. Von der IPlytics-Website
Aus Sicht der 5G-Patentanmeldungen führt Chinas Huawei mit einem Anteil von mehr als 15,39 %, gefolgt von Qualcomm mit 11,24 %; ZTE mit 9,81 %; Samsung mit 9,67 %; Nokia mit 9,67 % 9,01 %.
Laut international üblicher Praxis müssen Smartphone-Hersteller, wenn sie ihre Telefone veröffentlichen wollen, möglicherweise die SEPs eines oder mehrerer Unternehmen verwenden, die im Gegenzug Lizenzgebühren verlangen können. Dies ist eine seit langem bestehende Praxis.
Laut der Analyse von Forschungsinstituten für geistiges Eigentum hat Huawei 3.007 deklarierte 5G-Patentfamilien und ist das Unternehmen mit den meisten 5G-Patenten weltweit. Schätzungen von Branchenexperten zufolge sind etwa 18,3% der 5G-Patentfamilie von Huawei im Einsatz, mehr als bei jedem anderen Unternehmen. Andere Firmen Samsung, Qualcomm, Nokia, Ericsson und LG sind ebenfalls Patentinhaber.
Im März kündigte Huawei an, ab diesem Jahr einen Gebührenplan für die 5G-Patentlizenzierung einzuführen. Ding Jianxin, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum von Huawei, erklärte, dass Huawei von 2019 bis 2021 einen Umsatz zwischen 1,2 Milliarden US-Dollar und 1,3 Milliarden US-Dollar erwartet, und kündigte Huaweis Ladestandards für 5G-Multimode-Mobiltelefone an: Die Patentlizenzgebühr für taiwanesische Mobiltelefone ist auf 2,5 US-Dollar begrenzt, und es wird ein angemessener Prozentsatz für den Verkaufspreis von Mobiltelefonen angegeben.
Bereits 2018 gab Nokia bekannt, dass die Lizenzgebühr für sein 5G-SEP-Produktportfolio auf 3 Euro (3,58 US-Dollar) pro Gerät begrenzt ist. Ericsson gab an, dass jedes Gerät zwischen 2,50 und 5 US-Dollar kostet.
Es gibt Anzeichen dafür, dass Huawei in Rechtsstreitigkeiten um geistiges Eigentum aggressiver geworden ist. Im vergangenen Jahr hat Huawei zwei Klagen gegen Verizon eingereicht und den US-Betreiber der Verletzung von Huawei-Patenten beschuldigt. Die Lizenzierung von 5G SEP wird nicht nur für die Mobilfunkbranche zu einem wichtigen Thema, sondern auch für jede Fertigungsindustrie, die sich auf die Konnektivität auswirkt.
Der 5G-Patentstreit zwischen OPPO und Nokia ist noch im Gange!
Mit der Kommerzialisierung der 5G-Technologie ist die Basispatentlizenzquote zwischen Patentinhabern und Smartphone-Herstellern gestiegen. Das Volumen von 5G-Mobiltelefonen wird in diesem und im nächsten Jahr weltweit dramatisch zunehmen, und die enormen Vorteile, die Patente mit sich bringen, werden natürlich von den Herstellern nicht ignoriert.
Anfang Juli dieses Jahres reichte Nokia in neun Ländern der Welt, darunter Indien, Frankreich, Deutschland und Großbritannien, gleichzeitig Dutzende von Patentverletzungsklagen gegen OPPO ein. Ursache des Streits kann sein, dass sich die beiden Parteien über die 5G-Patentlizenz nicht einigen konnten. Der Klage zufolge stehen Nokias standardessentielle Patente (SEP) und Nicht-SEP, wie UI- und Sicherheitsfunktionen, im Verdacht, verletzt zu werden.
Zuvor hatten Nokia und OPPO 2018 eine mehrjährige Lizenzvereinbarung getroffen. Sie hielten alle Details der Vereinbarung geheim und sagten, es handele sich um eine mehrjährige Vereinbarung mit Zahlung von Lizenzgebühren. Aber die Vereinbarung endete im Juni 2021. Berichten zufolge verlangt Nokia von OPPO, Nokia 3 Euro (ca. 270 Rupien) für jede Handy-Patentgebühr zu zahlen. Nokia hat in 9 Ländern auf der ganzen Welt Klagen gegen OPPO eingereicht und sich dabei nicht nur auf die starken Lieferungen von OPPO auf dem 5G-Mobiltelefonmarkt konzentriert, sondern auch den Weg für das 5G-lizenzierte Geschäftsmodell untersucht.
Wir sehen, dass neben OPPO auch Nokia die Erneuerung großer Mobiltelefonhersteller wie Apple und Samsung einleiten wird. OPPO zu zwingen, seine eigenen Lizenzbedingungen zu akzeptieren, ist für Nokia ein normaler Weg, um Hindernisse in zukünftigen Verhandlungen zu beseitigen.
OPPO leitete Anfang September sofort mehrere Patentverletzungsverfahren gegen Nokia in China und Europa ein und nutzte Patente für 5G-Basisstationen, um Nokia entgegenzuwirken. OPPO hat die Klage beim Pekinger Gericht für geistiges Eigentum in China und den Gerichten in München und Hamburg in Deutschland eingereicht.
OPPO erhob Widerklage gegen die vier von Nokia verwendeten Patente EP3624524, EP3547772, EP3563600 und EP3557938, bei denen es sich allesamt um OPPO-Originalanmeldungen und nicht um den Erlös der Übernahme handelt. Die 4 Patente beziehen sich alle auf 5G-Basisstationen. In Anbetracht der Tatsache, dass OPPO kein Basisstationsgeschäft hat, ist dies eindeutig für Nokia und Ericsson vorbereitet, die nur über Basisstationsgeschäftsrechte verfügen.
Obwohl die vier Patente noch sehr "jung" sind, ist es wahrscheinlicher, dass Nokia innerhalb der europäischen Einspruchsfrist einen Einspruch einreicht. Allerdings wird das Europäische Patentamt nach dem Verfahren den Fall während der Einspruchsfrist nicht einmal eröffnen. Foss Patents erwähnte: "Der Verletzungsfall von OPPO wird mit ziemlicher Sicherheit entschieden, bevor die Einspruchsprüfungsabteilung des EPA eine vorläufige Gültigkeitsbewertung vornimmt."
In den vergangenen sechs Monaten hat OPPO mit Sisvel und Sharp eine erfolgreiche Einigung erzielt, vor der weder die internationale NPE Sisvel noch der etablierte Handyhersteller Sharp einen Sieg im aktiven Krieg erringen konnten. Hieraus wird die Stärke von OPPO in Patentstreitigkeiten ersichtlich. Insbesondere in der Einigung mit Sharp hat OPPO mit dieser erfolgreich eine Cross-Lizenzvereinbarung getroffen und auch die Qualität der Patente von OPPO wurde in gewissem Umfang überprüft.
OPPOs Mut zur Gegenbehauptung Nokia liegt in seiner eigenen Patentanhäufung.IncoPats Daten zum Ranking der chinesischen Patentgenehmigungen für 2020 zeigen, dass das Patentgenehmigungsvolumen von OPPO in China an zweiter Stelle steht Welt hat sich seine eigene Patentstärke zu seinem Selbstvertrauen entwickelt, um Klagen gegen Nokia entgegenzuwirken.
Öffentliche Informationen zeigen, dass OPPO mit vielen Patentinhabern wie Qualcomm, Dolby, Ericsson und NTT DOCOMO eine Patentlizenzvereinbarung getroffen hat. Nokia war auch einer der Partner von OPPO im Bereich Patente.Die beiden Parteien sind gerade ausgelaufen und es gibt keine Anzeichen dafür, dass OPPO Verhandlungen verweigert hat. Die gute Bilanz von OPPO bei der Patentlizenzierung und die Blitzstreitigkeiten von Nokia bieten noch Raum für weitere Spiele zwischen den beiden. Zwischen den beiden werden Elektronik-Enthusiasten weiterhin nachverfolgen und über den nächsten Schritt des 5G-Patentstreits berichten.